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Aktualisiert: vor 40 Minuten 25 Sekunden

CDU-Gremien stellen sich hinter Plan für Wiederaufbaufonds

Mo, 05/25/2020 - 18:39
Foto: Steffen Böttcher

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen. Der Fonds soll dazu dienen, Europa eine gute Zukunft zu ermöglichen – durch Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und strukturelle Herausforderungen. Es geht darum nachhaltig Wohlstand auf unserem Kontinent zu ermöglichen.

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen.

Annegret-Kramp-Karrenbauer: Corona birgt große Chancen für Deutschland und Europa

Mo, 05/25/2020 - 10:31

Deutschland und Europa müssen die Corona-Krise auch als Chance verstehen – dafür wirbt die CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Sender ntv. „Corona ist eine Disruption, ein Bruch mit dem Bestehenden. Darin liegt aber auch eine Chance, Deutschland ein Stück weit freier aufzustellen und vor allen Dingen Investitionen so zu nutzen, dass daraus nachhaltig wirtschaftliche Stärke und Wachstum entstehen kann“, betonte sie. Dabei sei es wichtig, zu wissen, was schon im Jahr 2019 nicht funktioniert habe – und es anders zu machen. Bei großen Investitionen etwa sei nicht das Problem, dass Geld gefehlt habe, sondern dass es zu lange gedauert habe und zu bürokratisch war, so Kramp-Karrenbauer. 

Annegret Kramp-Karrenbauer: Mehr finanzielle Hilfen für Familien

Mo, 05/18/2020 - 10:46
Laurence Chaperon

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. „Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt“, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. „Das war und bleibt notwendig“, betonte Kramp-Karrenbauer. „Ich will deshalb, dass wir diese Hilfe im Rahmen des Konjunkturpaktes bis zum Ende des Jahres fortsetzen und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöhen.“ 

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. „Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt“, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens.

Wir schaffen Sicherheit und Solidarität in Zeiten von Corona.

Do, 05/14/2020 - 17:59

Der Deutsche Bundestag hat heute zwei große Schutzschirme für die Bürger aufgespannt. Peter Weiß stellt im Bundestag dazu fest: „Mit dem Pandemie-Schutz-Gesetz und mit dem Sozialschutz-Paket II machen wir klar: Wir lassen die Menschen in der Corona-Krise nicht allein.“ Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Fraktion betont: „Wir schaffen Sicherheit und Solidarität. Das ist unser Auftrag.“

Der Deutsche Bundestag hat heute zwei große Schutzschirme für die Bürger aufgespannt. Peter Weiß stellt im Bundestag dazu fest: „Mit dem Pandemie-Schutz-Gesetz und mit dem Sozialschutz-Paket II machen wir klar: Wir lassen die Menschen in der Corona-Krise nicht allein.“ Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Fraktion betont: „Wir schaffen Sicherheit und Solidarität. Das ist unser Auftrag.“

"Lassen Sie uns mutig und wachsam sein"

Mi, 05/13/2020 - 16:04

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Befragung durch die Bundestagsabgeordneten betont, dass Deutschland noch länger mit dem Corona-Virus leben muss. „Die grundlegenden Fakten haben sich nicht geändert“, erklärte sie, so lange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe. Auch wenn Deutschland bisher gut durch die Corona-Krise gekommen sei und das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde, seien doch viele Menschen gestorben. „Ich denke an die Menschen, die wir an das Virus verloren haben und an ihre Familien“, so Merkel.  

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Befragung durch die Bundestagsabgeordneten betont, dass Deutschland noch länger mit dem Corona-Virus leben muss. „Die grundlegenden Fakten haben sich nicht geändert“, erklärte sie, so lange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe. Auch wenn Deutschland bisher gut durch die Corona-Krise gekommen sei und das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde, seien doch viele Menschen gestorben. „Ich denke an die Menschen, die wir an das Virus verloren haben und an ihre Familien“, so Merkel.  

Angela Merkel: Ein Dankeschön an die Gesundheitsämter für sehr gute Arbeit

Mo, 05/11/2020 - 16:08

„Ich wollte mich mit diesem Besuch bei allen Gesundheitsämtern der Bundesrepublik Deutschland bedanken und mich gleichzeitig noch einmal über die Arbeit der Gesundheitsämter informieren“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel, nachdem sie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in einer Videoschalte mit den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Harz verbunden war. Sie verbindet diesen Dank mit einem Appell zu weiterer gegenseitiger Rücksichtnahme in der Pandemie. 

„Ich wollte mich mit diesem Besuch bei allen Gesundheitsämtern der Bundesrepublik Deutschland bedanken und mich gleichzeitig noch einmal über die Arbeit der Gesundheitsämter informieren“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel, nachdem sie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in einer Videoschalte mit den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Harz verbunden war. Sie verbindet diesen Dank mit einem Appell zu weiterer gegenseitiger Rücksichtnahme in der Pandemie.

Bundestag beschließt Hilfen für Studenten und Doktoranden

Do, 05/07/2020 - 15:33

Für ein Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz stimmten heute die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen diesmal nicht die BAföG-Empfänger. Es geht um Studenten, die ihr Studium oft durch Jobs (teil-)finanzieren müssen, die diese Jobs aber derzeit oft nicht wahrnehmen können. Und es geht um ausländische Studenten, die diese Hilfe oft ebenso brauchen.

Für ein Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz stimmten heute die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen diesmal nicht die BAföG-Empfänger. Es geht um Studenten, die ihr Studium oft durch Jobs (teil-)finanzieren müssen, die diese Jobs aber derzeit oft nicht wahrnehmen können. Und es geht um ausländische Studenten, die diese Hilfe oft ebenso brauchen.

Nadine Schön: Die Familien in dieser Situation nicht alleine lassen

Do, 05/07/2020 - 14:15

„Finanzielle Sorgen ernst nehmen, Entlastung schaffen, eine Perspektive eröffnen – das können wir als Politik tun.“ Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön ist selbst Mutter zweier kleiner Söhne. Sie warb heute darum, Corona-Folgen auch für Familien zu mindern. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Gesetz zu.

„Finanzielle Sorgen ernst nehmen, Entlastung schaffen, eine Perspektive eröffnen – das können wir als Politik tun.“ Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön ist selbst Mutter zweier kleiner Söhne. Sie warb heute darum, Corona-Folgen auch für Familien zu mindern. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Gesetz zu.

Angela Merkel über Lockerungen: Wir sind mutig – und müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet"

Mi, 05/06/2020 - 17:15

Bundesregierung und Länder haben bei ihren Beratungen Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. „Die Zahlen, die das RKI uns meldet, sind erfreulich“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. Die Infektionszahlen sind gesunken, der Reproduktionsfaktor liegt konstant unter 1. Es wurde erreicht, Infektionsketten nachzuvollziehen. „Ich bin sehr froh, dass das gelungen ist.“ Merkel betont ausdrücklich: „Wir konnten das erreichen, weil die Bürger in Zeiten des Virus verantwortungsvoll gelebt und sich auf die Beschränkungen eingelassen haben.“ Die Situation lasse zu, dass weitere Öffnungen möglich sind. 

Bundesregierung und Länder haben bei ihren Beratungen Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. „Die Zahlen, die das RKI uns meldet, sind erfreulich“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. Die Infektionszahlen sind gesunken, der Reproduktionsfaktor liegt konstant unter 1. Es wurde erreicht, Infektionsketten nachzuvollziehen.

7,4 Milliarden Euro für gemeinsame Forschung 

Di, 05/05/2020 - 13:15

Corona trifft uns alle, überall. Arbeiten, Reisen, Freunde oder Familie treffen – alles ist eingeschränkt. Das gemeinsame Ziel lautet daher: Corona gemeinsam besiegen. Das ist eine Aufgabe, die Grenzen überscheitet. Deshalb sollen Medikamente und Impfstoffe gegen Corona gemeinsam gesucht und allen Ländern und Menschen zugänglich gemacht werden. Eine weltweite Allianz hat jetzt 7,4 Milliarden Euro dafür gesammelt, mehr als 8 Milliarden US-Dollar. „Die Welt ist vereint gegen das Coronavirus und die Welt wird gewinnen“, sagte dazu EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. 

Corona trifft uns alle, überall. Arbeiten, Reisen, Freunde oder Familie treffen – alles ist eingeschränkt. Das gemeinsame Ziel lautet daher: Corona gemeinsam besiegen. Das ist eine Aufgabe, die Grenzen überscheitet. Deshalb sollen Medikamente und Impfstoffe gegen Corona gemeinsam gesucht und allen Ländern und Menschen zugänglich gemacht werden. Eine weltweite Allianz hat jetzt 7,4 Milliarden Euro dafür gesammelt, mehr als 8 Milliarden US-Dollar.

Jens Spahn: Bei Lockerungen kann es regionale Unterschiede geben

Di, 05/05/2020 - 11:53
Foto: Maximilian König

In den kommenden Tagen werden die Vertreter und Vertreterinnen von Bund und Ländern darüber diskutieren, ob es weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben wird und welche das sein werden. Debattiert wird am Mittwoch unter anderem über Schulen, Kitas und die Gastronomie. Bereits gestern hatten Vertreter einiger Länder angekündigt, bestimmte Maßnahmen zu lockern.  

In einem Interview im Deutschlandfunk plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für regional angepasste Lösungen bei Lockerungen in der Corona-Krise. Entscheidend sei, dass es vor der Öffnung beispielsweise von Restaurants ein Hygienekonzept gebe – und dass die Fallzahlen weiter zurückgehen. In Landkreisen mit wenig Infizierten könne man dabei anders handeln als in Kommunen mit vielen Krankheitsfällen.  

 

In den kommenden Tagen werden die Vertreter und Vertreterinnen von Bund und Ländern darüber diskutieren, ob es weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben wird und welche das sein werden. Debattiert wird am Mittwoch unter anderem über Schulen, Kitas und die Gastronomie. Bereits gestern hatten Vertreter einiger Länder angekündigt, bestimmte Maßnahmen zu lockern.  

Wegmarke im Kampf gegen das Virus – 3 Millionen Corona-Antikörpertests noch in diesem Monat einsatzbereit 

Mo, 05/04/2020 - 13:18

Im Kampf gegen das  Corona-Virus gibt es laut Gesundheitsminister Jens Spahn noch sehr viele Unwägbarkeiten und jeden Tag neue Erkenntnisse. Die Entwicklung eines zuverlässigen Antikörpertest sieht er aber als einen sehr wichtigen Wendepunkt: „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Spahn heute im bayerischen Penzberg beim Besuch des Unternehmens Roche, das den neuen Test produziert.   

Im Kampf gegen das Corona-Virus gibt es laut Gesundheitsminister Jens Spahn noch sehr viele Unwägbarkeiten und jeden Tag neue Erkenntnisse. Die Entwicklung eines zuverlässigen Antikörpertest sieht er aber als einen sehr wichtigen Wendepunkt: „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Spahn heute im bayerischen Penzberg beim Besuch des Unternehmens Roche, das den neuen Test produziert.   

Helge Braun: Alles tun für „schrittweise Öffnung des Alltagslebens“

So, 05/03/2020 - 20:12

Als Kanzleramtsminister ist Helge Braun einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Im ausführlichen Interview mit der Welt am Sonntag spricht der Chef des Bundeskanzleramts über den aktuellen Stand bei der Krisenbewältigung. Über seine Arbeit sagt Helge Braun: „Mein ganzes Tun zielt darauf ab, die Infektionszahlen so niedrig zu halten, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben wieder öffnen können.“ 

 

Als Kanzleramtsminister ist Helge Braun einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Im ausführlichen Interview mit der Welt am Sonntag spricht der Chef des Bundeskanzleramts über den aktuellen Stand bei der Krisenbewältigung. Über seine Arbeit sagt Helge Braun: „Mein ganzes Tun zielt darauf ab, die Infektionszahlen so niedrig zu halten, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben wieder öffnen können.“ 

 

75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau

Fr, 05/01/2020 - 14:38

„Dachau! Der Name schon machte, dass wir eine Gänsehaut bekamen. Dieses Lager war berüchtigt und galt als das schlimmste von allen.“ So schreibt der Theologe Karl Adolf Gross rückblickend über das Konzentrationslager Dachau, in dem er selbst als Häftling festgehalten wurde. 

„Dachau! Der Name schon machte, dass wir eine Gänsehaut bekamen. Dieses Lager war berüchtigt und galt als das schlimmste von allen.“ So schreibt der Theologe Karl Adolf Gross rückblickend über das Konzentrationslager Dachau, in dem er selbst als Häftling festgehalten wurde. 

Digitales Gedenken 

Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten einigen sich auf weitere Lockerungen

Do, 04/30/2020 - 20:41

Heute  haben  sich  die  Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder  erneut  über die aktuelle Lage und weitere Maßnahmen  beraten.  Es wurden  weitere Lockerungen beschlossen. Gleichzeitig warb die Kanzlerin um Geduld:  “Wir wollen Schritt für Schritt vorankommen, aber es darf keinen Rückfall in eine schwierigere Phase geben.”  Vorsicht bleibe  das Gebot und die Einhaltung von Abstandregeln und Hygienemaßnahmen   sei  nach wie vor entscheidend.  

Heute  haben  sich  die  Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder  erneut  über die aktuelle Lage und weitere Maßnahmen  beraten.  Es wurden  weitere Lockerungen beschlossen. Gleichzeitig warb die Kanzlerin um Geduld:  “Wir wollen Schritt für Schritt vorankommen, aber es darf keinen Rückfall in eine schwierigere Phase geben.”  Vorsicht bleibe  das Gebot und die Einhaltung von Abstandregeln und Hygienemaßnahmen   sei  nach wie vor entscheidend.  

Jens Spahn: So viel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig

Do, 04/30/2020 - 16:11

In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bewertet Gesundheitsminister Spahn die aktuelle Corona-Lage in Deutschland und wagt einen Blick voraus: Es werde noch eine Weile dauern, es werde Ausdauer, Kraft und Besonnenheit brauchen bis eine Rückkehr in die gewohnte Normalität möglich ist. Aber Jens Spahn ist überzeugt: Lieber jetzt kleine Schritte, als später einen großen Rückschritt zu riskieren. 

In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bewertet Gesundheitsminister Spahn die aktuelle Corona-Lage in Deutschland und wagt einen Blick voraus: Es werde noch eine Weile dauern, es werde Ausdauer, Kraft und Besonnenheit brauchen bis eine Rückkehr in die gewohnte Normalität möglich ist. Aber Jens Spahn ist überzeugt: Lieber jetzt kleine Schritte, als später einen großen Rückschritt z

#digitalstattviral

Do, 04/30/2020 - 12:15

Digitales Arbeiten ist für die CDU längst Standard. Schon seit zwei Jahrzehnten wird online debattiert. Beim Parteitag 2019 in Leipzig konnten die 1001 Delegierten erstmals digital mit eigens dafür programmierte iPads über die wichtigen Anträge abstimmen. Auch die Diskussionen vor dem Parteitag fanden online statt: Für die Anträge aus den Verbänden hat die CDU schon seit einigen Jahren das „Antragstool“ etabliert. Hier wurde und wird auch die Beteiligung der Mitglieder am neuen Grundsatzprogramm gesteuert. Trotzdem hat die Corona-Pandemie unserer digitalen Parteiarbeit noch einmal einen kräftigen Schub gegeben. Schritt für Schritt werden wir noch moderner und digitaler.  

Moderne Parteiarbeit in Zeiten von Corona 

Sportminister geben grünes Licht

Mi, 04/29/2020 - 19:24

Vorschläge für die Wiederöffnung von Schulen und Kitas wurden bereits vorgelegt, jetzt gibt es auch bezüglich der „schönsten Nebensache der Welt“ Neuigkeiten. Die Sportministerkonferenz hat sich für eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga ab Mitte/Ende Mai ausgesprochen.  

Ab Mai könnte der Ball wieder rollen 

Vorschläge für die Wiederöffnung von Schulen und Kitas wurden bereits vorgelegt, jetzt gibt es auch bezüglich der „schönsten Nebensache der Welt“ Neuigkeiten. Die Sportministerkonferenz hat sich für eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga ab Mitte/Ende Mai ausgesprochen.  

Kita-Öffnungen: Wiedereinstieg in vier Phasen

Mi, 04/29/2020 - 12:13

In den Schulen starten sie langsam wieder – doch wann sind die Kleinsten an der Reihe? Die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder und das Bundesfamilienministerium haben sich auf Empfehlungen geeinigt, wie der „behutsame Wiedereinstieg“ in die Kinder-Tagesbetreuung in Deutschland gestaltet werden kann. In vier Phasen soll eine Rückkehr zur Normalität gelingen. Der gestern erarbeitete Vorschlag wird in die Beratungen von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am morgigen Donnerstag einfließen. 

Landesminister sprechen sich für eine „behutsame“ Kita-Öffnung aus 

Angela Merkel: Mit Disziplin, Geduld und Zusammenhalt gegen Corona

Do, 04/23/2020 - 12:36
Foto: Steffen Böttcher

„Wir erleben ganz und gar außergewöhnliche, ernste Zeiten“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zum Europäischen Rat im Deutschen Bundestag fest. „Wir leben nicht in der Endphase der Pandemie, sondern immer noch an ihrem Anfang.“ Die zentrale Frage wird noch lange sein: Wie können wir mit dem Virus leben? „Es geht dabei um nicht mehr und nicht weniger als das Leben und die Gesundheit der Menschen. Es geht um den Zusammenhalt und die Solidarität der Menschen in Deutschland und in Europa.“

„Wir erleben ganz und gar außergewöhnliche, ernste Zeiten“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zum Europäischen Rat im Deutschen Bundestag fest. „Wir leben nicht in der Endphase der Pandemie, sondern immer noch an ihrem Anfang.“ Die zentrale Frage wird noch lange sein: Wie können wir mit dem Virus leben? „Es geht dabei um nicht mehr und nicht weniger als das Leben und die Gesundheit der Menschen. Es geht um den Zusammenhalt und die Solidarität der Menschen in Deutschland und in Europa.“

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